Risiko Endlagerung? – Diskussionsveranstaltung am 21.02.2012 Mittwoch, 15. Februar 2012Mittwoch, 22. Januar 2014 mit Oliver Krischer (MdB) und Dr. Inge Schulze (energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion) 21.02.2012 19.30 Uhrim “kulturpunkt”, Kavalleriestr. 26 (Eingang Paulusstr.) Nachdem die Stadt Bielefeld 2002 49,9% der Anteile an den Stadtwerken Bielefeld an die Stadtwerke Bremen verkauft hat, versucht die Stadt nun diese Anteile zurück zu erwerben. Die Grünen unterstützen diese Bemühungen, wenn der Rückkauf sich wirtschaftlich darstellt und die Übernahme der Haftungsrisiken aus der 16,6%-igen Beteiligung an dem AKW Grohnde vertretbar erscheinen. Zwar wurde während der mehr als zwei Jahrzehnte des Betriebs Rückstellungen in Milliardenhöhe für den Rückbau des AKWs und die Endlagerung der Atombrennstäbe gebildet, es gibt jedoch noch keinerlei belastbare Angaben über die Kosten eines solchen Rückbaus und auch die Kosten der Endlagerung sind derzeit noch nicht zu beziffern. Über diese Risiken wollen wir mit dem Energieexperten der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, diskutieren. Fragestellungen werden dabei u.a. sein: Welche Überlegungen gibt es zur Zeit bei der Bundesregierung, aber auch bei den GRÜNEN, nach Auslaufen der Brennelementesteuer in 2016 eine vergleichbare Abgabe für die AKW-Betreiber für die Jahre bis 2022 vorzusehen? Welche Modelle gibt es, die Betreiber an den Kosten der Endlagersuche und dem Bau sowie evtl. dem Betrieb eines Endlagers zu beteiligen? Gibt es weitere mögliche finanzielle Belastungen z.B. aus der Notwendigkeit, Zwischenlager für ca. 30 Jahre zu errichten, bis ein Endlager in Deutschland vorhanden sein wird? Die Antworten auf diese Fragen sind wichtig, um eine Abwägung für unsere Entscheidung zum Rückkauf der Stadtwerke-Anteile vornehmen zu können. Denn Eines ist klar: nach einem Rückkauf haben die Stadtwerke Bielefeld und damit mittelbar auch die Stadt Bielefeld die möglichen Risiken alleine zu tragen! EndlagERung?Nachdem die Stadt Bielefeld 200249,9% der Anteile an den StadtwerkenBielefeld an die Stadtwerke Bremenverkauft hat, versucht die Stadtnun diese Anteile zurück zu erwerben.Die Grünen unterstützen dieseBemühungen, wenn der Rückkaufsich wirtschaftlich darstellt und dieÜbernahme der Haftungsrisiken ausder 16,6%-igen Beteiligung an demAKW Grohnde vertretbar erscheinen.Zwar wurde während der mehr alszwei Jahrzehnte des Betriebs Rückstellungenin Milliardenhöhe für denRückbau des AKWs und die Endlagerungder Atombrennstäbe gebildet,es gibt jedoch noch keinerleibelastbare Angaben über die Kosteneines solchen Rückbaus und auch dieKosten der Endlagerung sind derzeitnoch nicht zu beziffern.Über diese Risiken wollen wir mitdem Energieexperten der GRÜNENBundestagsfraktion, Oliver Krischer,diskutieren.Fragestellungen werden dabeiu.a. sein:Welche Überlegungen gibt es zurZeit bei der Bundesregierung, aberauch bei den GRÜNEN, nach Auslaufender Brennelementesteuer in 2016eine vergleichbare Abgabe für dieAKW-Betreiber für die Jahre bis 2022vorzusehen?Welche Modelle gibt es, die Betreiberan den Kosten der Endlagersucheund dem Bau sowie evtl. dem Betriebeines Endlagers zu beteiligen?Gibt es weitere mögliche finanzielleBelastungen z.B. aus der Notwendigkeit,Zwischenlager für ca. 30Jahre zu errichten, bis ein Endlager inDeutschland vorhanden sein wird?Die Antworten auf diese Fragensind wichtig, um eine Abwägung fürunsere Entscheidung zum Rückkaufder Stadtwerke-Anteile vornehmenzu können. Denn Eines ist klar: nacheinem Rückkauf haben die StadtwerkeBielefeld und damit mittelbar auchdie Stadt Bielefeld die möglichenRisiken alleine zu tragen!