Machen, was zählt: GRÜNE Bielefeld starten in den Europawahlkampf!

Die Grünen Bielefeld sind am 30. April mit einer großen Auftaktveranstaltung in den Europawahlkampf gestartet.

Europaabgeordnete Alexandra Geese, Landtagsabgeordnete Christina Osei und Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann haben sich gemeinsam im Großen Saal der VHS den Fragen vieler Interessierter zur Wahl am 9. Juni gestellt und über die großen Herausforderungen für Europa diskutiert.

Sie machten deutlich, dass die Idee der Europäischen Union den Frieden in Europa überhaupt erst möglich gemacht hat. Diese über viele Jahre als selbstverständlich wahrgenommene Garantie für Frieden und Schutz ist durch Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Gefahr. Deswegen ist es besonders wichtig, dass die EU vereint hinter der Ukraine steht und ihre Verteidigung noch intensiver unterstützt. „Für mich ist Europa immer ein wichtiges Friedensprojekt gewesen. Jetzt müssen wir es in unser aller Interesse Frieden und Sicherheit stärken! Die großen Herausforderungen lassen sich nicht national lösen“, machte Britta Haßelmann deutlich.

Mit Blick darauf, was in den vergangenen Jahren zur Sicherung der Demokratie umgesetzt wurde, verwies Alexandra Geese auf den Digital Services Act, den sie für ihre Fraktion verhandelt hat. Damit wurde die Grundlage geschaffen die Algorithmen der großen Social-Media Plattformen zu ändern, die Hassrede und Desinformation überproportional verbreiten. Das ist umso wichtiger, da in Deutschland mit der AfD eine im europäischen Vergleich besonders rechtsextremistische Partei mit Fake-News und der Verbreitung von Hass vor allem auf digitalen Plattformen agiert. Die aktuellen Verstrickungen mit Russland und China seien dabei noch ein zusätzliches Zeichen, wie sehr die AfD gegen die Interessen Europas und Deutschlands arbeite. „Gegen die beiden AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl laufen Vorermittlungen wegen Spionageverdacht. So viel zum angeblichen Patriotismus der AfD“, so Geese.

Bei all den Sorgen um den Frieden und die Freiheit in Europa bleibt die Klima- und Biodiversitätskrise die Menschheitsaufgabe. Europaparlamentarierin Geese machte deutlich, wie wichtig der Green Deal auch für die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sei: „Der Weg aus der Krise heraus ist nicht zurück in die 80er, sondern in die Zukunft: Wir brauchen den Green Deal und Investitionsprogramme aus Europa“.

Christina Osei lud alle Interessierten zu den kommenden Wahlkampfveranstaltungen ein: „Die Europawahl ist bedeutsam für unsere Zukunft! Daher rufe ich alle auf, sich zu informieren und am 9. Juni demokratisch zu wählen!“

Die kommenden Termine sind online zu finden.